Hygienekonzepte für die Landtagswahlen


Auch während der Corona-Pandemie finden in Rheinland-Pfalz Wahlen statt. Dabei sind infektionsschutzrechtliche Regelungen zu beachten, die sich insbesondere aus der jeweils aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) ergeben.

Ferner können Allgemeinverfügungen der Kreisverwaltungen, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltungen, nach dem Infektionsschutzgesetz Regelungen enthalten, die auch für Wahl-räume relevant sind.

Vor diesem Hintergrund werden - im Einvernehmen mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie - den die Wahl durchführenden kommunalen Gebietskörperschaften sowie den Wahlvorständen Hinweise auf maßgebliche Vorschriften und folgende Handlungsempfehlungen zur Verfügung gestellt, die bei Bedarf vor Ort ggf. konkretisiert wer-den müssen.

Nachfolgende Regelungen / Konzepte wurden aufgestellt: