Schneeräum- und Streupflicht (Winterdienst) in den Ortsgemeinden

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

aufgrund des bevorstehenden Winters weist die Verbandsgemeindeverwaltung Pirmasens-Land alle Eigentümerinnen und Eigentümer von bebauten und vor allem unbebauten Grundstücken, innerhalb der geschlossenen Ortslage, auf ihre Schneeräum- und Streupflicht nach den Bestimmungen der Straßenreinigungssatzungen hin.

Wird durch Schneefälle die Benutzung von Fahrbahnen und Gehwegen erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwasser nicht beeinträchtigt wird. Auch die Straßeneinläufe und die Vorrichtungen zur Brandbekämpfung (Hydranten) sind von Schnee und Eis zu befreien.

Die Streupflicht erstreckt sich auf Gehwege, Fußgängerüberwege und besonders gefährliche Fahrbahnstellen bei Glätte. Eis und gefrorener Schnee sind aufzuhacken und zu beseitigen. Auftaumittel dürfen nur verwendet werden, wenn sie unschädlich sind. Bitte verwenden Sie – wenn möglich – kein Salz (im Interesse unserer Umwelt und um Schäden am Gehweg zu vermeiden), sondern abstumpfende Stoffe, wie z. B. Asche, Sand, Splitt und Sägemehl.

Die von Schnee geräumten und gestreuten Flächen entlang der Grundstücke müssen so aufeinander abgestimmt werden, dass eine durchgehende begehbare Strecke gewährleistet ist. Der Gehweg muss nicht in seiner gesamten Breite geräumt/gestreut werden, sondern nur in einer solchen Breite, dass zwei Fußgänger sicher aneinander vorbeigehen können. Besteht kein Gehweg, ist ein Streifen von ca. 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze freizuhalten.

Gehwege und Fahrbahn müssen während der allgemeinen Verkehrszeiten, in der Regel von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr in verkehrssicherem Zustand gehalten werden. Je nach Wetterlage ist unter Umständen mehrmals am Tag zu räumen und zu streuen. Berufliche Abwesenheit entbindet nicht von der Räum- und Streupflicht. Ist ein Anlieger oder Mieter tagsüber aufgrund berufsbedingter Abwesenheit nicht in der Lage seiner Schneeräum- und Streupflicht nachzukommen, hat er rechtzeitig dafür zu sorgen, dass eine andere Person seine Verpflichtung übernimmt.

Die Winterdienste der Gemeinden sind im Rahmen ihrer Möglichkeiten bemüht, an den besonders gefährlichen Fahrbahnstellen rechtzeitig zu räumen bzw. zu streuen. In diesem Zusammenhang bitten wir so zu parken, dass ein Durchkommen mit den Räumfahrzeugen jederzeit gewährleistet ist.

Die gemeindliche Winterdienstunterstützung ist eine freiwillige Maßnahme der Ortsgemeinde und entbindet die einzelnen Grundstückseigentümer nicht von ihrer Räum- und Streupflicht. Folglich bleibt die Verantwortlichkeit der Grundstückseigentümer bestehen. Wir bitten deshalb, immer rechtzeitig Ihrer Räum- und Streupflicht in angemessenem Umfang nachzukommen, damit die Wege in unseren Gemeinden im Winter für alle Verkehrsteilnehmer sicher sind.  

Wir weisen auch darauf hin, dass eine Verletzung der Räum- und Streupflicht nach den Straßenreinigungssatzungen der Ortsgemeinden mit einem Bußgeld geahndet werden kann und dass ggf. Schadensersatzforderungen Dritter auf Sie zukommen können.

Die gemeindlichen Straßenreinigungssatzungen, auf die sich die Schneeräum- und Streupflicht stützt, können im Internet unter www.pirmasens-land.de oder direkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Pirmasens-Land (Zimmer 215) während der allgemeinen Sprechzeiten eingesehen werden.

Bei Rückfragen steht Ihnen der Fachbereich 3 der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land, unter der Telefon-Nummer 06331/872-258, gerne zur Verfügung.

Pirmasens, 30.10.2018

Verbandsgemeindeverwaltung Pirmasens-Land
Silvia Seebach
Bürgermeisterin

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